Die Einnahmensituation der Stadt Arnsberg befindet sich auf historisch positivem Niveau. Das ist der allgemeinen Konjunkturlage geschuldet, aber auch den Weichenstellungen der vergangenen Jahre von Rat und Verwaltung für eine moderne, lebenswerte Stadt Arnsberg.
„Die Fraktionen von CDU und Bündnis ’90/ Die Grünen im Rat der Stadt Arnsberg bekennen sich unter dem Leitspruch ‚Sparen und Erneuern‘ einerseits für die Konsolidierung des Haushaltes, also für die Entschuldung der Stadt für nachfolgende Generationen. Andererseits soll die Stadt mit rentierlichen Investitionen zukunftsfest gemacht werden.
Dabei stehen bei CDU und Grünen vor allem Investitionen in die Bildung der Kinder und Jugendlichen in unserer Stadt im Vordergrund. Denn sie sind das Zukunftskapital der Stadt und der Region“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Jerusalem.
Im Zusammenhang mit der Einnahmen- und Haushaltssituation beantragen CDU und Grünen deshalb eine kurzfristige Prüfung, ob in der Fortführung des Doppelhaushaltes 2018/2019 im Jahr 2019 die jährliche Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung in der Kindertagespflege um 1,5 Prozent ausgesetzt werden kann.
Die Elternbeiträge und deren Höhe waren in den vergangenen Jahren immer wieder zur Diskussion gestellt worden. „CDU und Grüne sind weiterhin der Ansicht, dass vor allem die Qualität der Kindertagesbetreuung in Arnsberg maßgeblich sein muss, wenn es um die Ausgestaltung der Beiträge geht. Dabei wäre ein gänzlicher Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen wünschenswert. Möglich ist das jedoch nur, wenn von Seiten des Landes eine entsprechende Erstattung beschlossen wird“, bedauert Nicole Jerusalem, die auch Vorsitzende des Ausschusses für Schule, Jugend und Familie der Stadt Arnsberg ist.
Das Ergebnis der Prüfung, also ob ein Verzicht auf die Erhöhung 2019 finanziell darstellbar ist, sollte dem Rat der Stadt Arnsberg schnellstmöglich vorgelegt werden und als Grundlage für die Beratung der Fortschreibung des Doppelhaushaltes dienen.