CDU und Grüne wollen Aussetzung der Elternbeitragserhöhung

<span class="caps">CDU</span> und Grüne wollen Aussetzung der Elternbeitragserhöhung

Die Ein­nah­men­si­t­u­a­tion der Stadt Arns­berg befind­et sich auf his­torisch pos­i­tivem Niveau. Das ist der all­ge­meinen Kon­junk­turlage geschuldet, aber auch den Weichen­stel­lun­gen der ver­gan­genen Jahre von Rat und Ver­wal­tung für eine mod­erne, lebenswerte Stadt Arnsberg.

Die Frak­tio­nen von CDU und Bünd­nis ’90/ Die Grü­nen im Rat der Stadt Arns­berg beken­nen sich unter dem Leit­spruch ‚Sparen und Erneuern‘ ein­er­seits für die Kon­so­li­dierung des Haushaltes, also für die Entschul­dung der Stadt für nach­fol­gende Gen­er­a­tio­nen. Ander­er­seits soll die Stadt mit ren­tier­lichen Investi­tio­nen zukun­fts­fest gemacht werden.
Dabei ste­hen bei CDU und Grü­nen vor allem Investi­tio­nen in die Bil­dung der Kinder und Jugendlichen in unser­er Stadt im Vorder­grund. Denn sie sind das Zukun­ft­skap­i­tal der Stadt und der Region“, so die stel­lvertre­tende Frak­tionsvor­sitzende Nicole Jerusalem.

Im Zusam­men­hang mit der Ein­nah­men- und Haushaltssi­t­u­a­tion beantra­gen CDU und Grü­nen deshalb eine kurzfristige Prü­fung, ob in der Fort­führung des Dop­pel­haushaltes 2018/2019 im Jahr 2019 die jährliche Erhöhung der Eltern­beiträge für die Betreu­ung in der Kindertage­spflege um 1,5 Prozent aus­ge­set­zt wer­den kann.

Die Eltern­beiträge und deren Höhe waren in den ver­gan­genen Jahren immer wieder zur Diskus­sion gestellt wor­den. „CDU und Grüne sind weit­er­hin der Ansicht, dass vor allem die Qual­ität der Kindertages­be­treu­ung in Arns­berg maßge­blich sein muss, wenn es um die Aus­gestal­tung der Beiträge geht. Dabei wäre ein gän­zlich­er Verzicht auf die Erhe­bung von Eltern­beiträ­gen wün­schenswert. Möglich ist das jedoch nur, wenn von Seit­en des Lan­des eine entsprechende Erstat­tung beschlossen wird“, bedauert Nicole Jerusalem, die auch Vor­sitzende des Auss­chuss­es für Schule, Jugend und Fam­i­lie der Stadt Arns­berg ist.

Das Ergeb­nis der Prü­fung, also ob ein Verzicht auf die Erhöhung 2019 finanziell darstell­bar ist, sollte dem Rat der Stadt Arns­berg schnell­st­möglich vorgelegt wer­den und als Grund­lage für die Beratung der Fortschrei­bung des Dop­pel­haushaltes dienen.

Antrag als PDF-Dokument