CDU für Stärkung von Einzelhandel, Gastronomie und Vereinen

<span class="caps">CDU</span> für Stärkung von Einzelhandel, Gastronomie und Vereinen
Mit einem umfan­gre­ichen Maß­nah­men­paket möchte die CDU Arns­berg den von der Coro­na-Pan­demie betrof­fene Einzel­händlern, Gas­tronomen und Vere­inen helfen.

Auf­grund der derzeit­i­gen Sit­u­a­tion haben viele  örtliche Einzel­händler in Arns­berg einen erhe­blichen Umsatzrück­gang zu verze­ich­nen- Nach Aufhe­bung der Beschränkun­gen gilt es nach Auf­fas­sung der CDU nun, den Einzel­han­del durch Maß­nah­men zu stärken.

Wir möcht­en für einen befris­tetetn Zeitraum die soge­nan­nte Brötchen-Taste ein­führen und das Parken in den ersten 30 Minuten kosten­los machen”, erk­lärte CDU-Frak­tionsvor­sitzen­der Jochem Hunecke. Durch kürzere Wech­selin­ter­valle des Parkverkehrs könne die Attrak­tiv­ität der Arns­berg­er Zen­tren erhöht sowie die Nahver­sorgung der Bevölkerung gestärkt wer­den. Zur Erre­ichung dieses Ziel soll auch geprüft wer­den, ob und ggf. wie in den Zen­tren von Neheim, Hüsten und Arns­berg für einen befris­teten Zeitraum zusät­zliche Park­flächen aus­gewiesen wer­den kön­nen.

Weit­er beantragt die CDU, die Stadt Arns­berg solle bis zum 31. Dezem­ber 2021 auf die Erhe­bung von Gebühren verzicht­en, wenn Einzel­händler vor Ihren Geschäften Ware­naus­la­gen, Vit­ri­nen, Kun­den­stop­per und Werbestän­der­auf­stellen. Die Nutzung der öffentlichen Flächen vor den Geschäft­slokalen ist bish­er gebührenpflichtig. Zudem solle den Einzel­händlern ges­tat­tet wer­den, die Waren­stän­der usw. großzügig auf­stellen zu dür­fen, sofern dadurch die öffentliche Sicher­heit und Ord­nung nicht gefährdet wird.

Da sich Gas­tronomen und Café­be­treiber in ein­er ver­gle­ich­baren Sit­u­a­tion befind­en wie der Einzel­han­del, soll die Stadt Arns­berg nach dem Willen der Christ­demokrat­en einen Nothil­fe­fonds ein­richt­en, aus dem heimis­che Hotel- und Gast­stät­ten­be­triebe sowie Cafés eine finanzielle Unter­stützung erhal­ten kön­nen. “Wir möchte auch weit­er­hin in Arns­berg eine Kul­tur des Miteinan­ders und der Gesel­ligkeit pfle­gen”, so CDU-Stadtver­bandsvor­sitzen­der Peter Blume und fürgt hinzu. “Die Gas­tronomie ist für unsere Stadt eben­so wichtig, so dass sie auch unsere Unter­stützung ver­di­ent.”

Die Stadt Arns­berg erhebt auch von den örtlichen Gas­tronomen und Caféin­hab­ern eine Son­der­nutzungs­ge­bühr für die Benutzung von Straßen­flächen. Nach Infor­ma­tion der Stadtver­wal­tung beste­hen in Arns­berg aktuell 228 angemeldete Gas­tronomiebe­triebe. Hier­von zahlen rund 50 Betriebe (ca. 22 %) eine Son­der­nutzungs­ge­bühr für Ihre Außen­gas­tronomie von ins­ge­samt ca. 15.000,00 Euro.

Da viele Gas­tronomen und Caféin­hab­er  – anders als Einzel­händler – Tis­che und Stüh­le nicht auf öffentlichen Verkehrs­flächen, son­dern auf ihrem pri­vat­en Grund­stück auf­stellen, wäre den gas­tronomis­chen Betriebenes nach Ansicht der CDU mit einem Verzicht auf die Erhe­bung der Son­der­nutzungs­ge­bühr nicht gedi­ent. Deshaln soll nach dem Willen der CDU eine andere Möglichkeit der Förderung des Gast­stät­tengewerbes erfol­gen.

Soweit Gas­tronomen und Café­be­treiber öffentliche Flächen zum Auf­stellen von Tis­chen und Stühlen nutzen, soll ihnen auch ges­tat­tet wer­den, das Mobil­iar großzügig auf­stellen zu dür­fen, sofern dadurch die öffentliche Sicher­heit und Ord­nung nicht gefährdet wird.

Auf­grund der Coro­na-Pan­demie ist die Durch­führung von Ver­anstal­tun­gen ins­beson­dere von Schützen­festen, Som­mer­festen u.ä. unter­sagt.

In einem drit­ten Antrag machen sich die Arns­berg­er Christ­demökrat­en daher auch für die heimis­chen Vere­ine stark.

Das Ver­anstal­tungsver­bot kann dazu führen, dass örtliche Vere­ine in wirtschaftliche Schwierigkeit­en gelan­gen, weil sie keine Ein­nah­men erzie­len kön­nen und trotz­dem Aus­gaben haben, egänzt CDU-Press­esprech­er Dr. Ger­hard Webers, Vere­ine, die ihren Sitz und Tätigkeitss­chw­er­punkt in Arns­berg haben, sollen bei einem Nach­weis, dass sie sich in ein­er wirtschaftlichen Not­lage befind­en, eben­falls finanzielle Unter­stützung aus einem Nothil­fe­fonds erhal­ten. Ein solch­er könne teil­weise aus städtis­chen Haushaltsmit­teln oder durch Ein­rich­tung eines Spenden­fonds gespeist wer­den. Weit­er­hin solle die Stadt Arns­berg zeitlich befris­tet bis zum 31. Dezem­ber 2021 auf die Erhe­bung der Nutzungs­ge­bühr verzicht­en , wenn Vere­ine städtis­che Gebäu­den und Räu­men für die Durch­führung von Ver­anstal­tun­gen mieten.

Arns­bergs Christ­demokrat­en wollen alles daranset­zen, dass Einzel­händler, Gas­tronomen und heimis­che Vere­ine die augen­blick­liche Sit­u­a­tion finanziell möglichst gut über­ste­hen.